Stand: 01.02.2008

Die Artful Data Solutions OG (nachfolgend: „ADS“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk speziell für Ärzte im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations- und Servicenetzwerk (nachfolgend: „AllesMedizin“), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Kontakten miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können, sowie die angebotenen Services nutzen können.

AllesMedizin.at richtet sich an Ärztinnen und Ärzte, Medizinstudenten und -innen, angehende Medizinstudenten und -innen, bietet jedoch auch Angehörigen anderer medizinischer Berufe die Möglichkeit der eingeschränkten Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines

1.1

ADS ermöglicht den Zugang zu AllesMedizin.at und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen ADS als Betreiberin von AllesMedizin.at und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer von AllesMedizin.at untereinander.

1.2

Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche ADS für AllesMedizin.at zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); ADS wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3

Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb von AllesMedizin.at – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Registrierung

Um AllesMedizin.at nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1

Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme an AllesMedizin.at untersagt.

2.2

Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für AllesMedizin.at registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied von AllesMedizin.at ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3

Die Registrierung für AllesMedizin.at startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4

AllesMedizin.at wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung von AllesMedizin.at zwischen dem Nutzer und ADS zustande.

2.4.1

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, AllesMedizin.at über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2

Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht ADS den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. AllesMedizin.at kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird AllesMedizin.at die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6

Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens ADS nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. AllesMedizin.at leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

2.7

ADS ist berechtigt, die Personalien, insbesondere die Fachgruppenzugehörigkeit des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

3. Die Mitgliedschaft bei AllesMedizin.at beenden

3.1

Möchte ein Nutzer AllesMedizin.at nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird innerhalb von AllesMedizin.at „Account löschen“ genannt. Für eine solche Beendigung der Mitgliedschaft bei AllesMedizin.at genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Ihr Account“ über die Schaltfläche „Ihren Account löschen“ abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter abmeldung@AllesMedizin.at erklären oder auch schriftlich an ADS unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von AllesMedizin.at verwendeten E-Mail-Adresse richten.

3.2

Auch ADS kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3

Mit der erfolgreichen Kündigung des Nutzungsvertrages durch einen Nutzer wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor dem Löschen des Accounts über AllesMedizin.at öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand

4.1

Über AllesMedizin.at stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

• die Bereitstellung von so genannten Profilen („Profilseite“) und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen von AllesMedizin.at sichtbar sein können,
• die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand und das Empfangen von Nachrichten sowie Gruppen-Einladungen zwischen Nutzern von AllesMedizin.at)
• die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des AllesMedizin.at-Netzwerkes.
• spezielle Angebote zur Verwaltung von Terminen und Dienstplänen

Nähere Angaben zu den einzelnen über AllesMedizin.at verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik „Hilfe“ unter „Hilfethemen“ abrufbar.

4.2

Natürlich ist ADS bestrebt, AllesMedizin.at kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden AllesMedizin.at wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3

Der Anspruch auf Nutzung von AllesMedizin.at und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb von AllesMedizin.at temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit von AllesMedizin.at, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird ADS berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten an AllesMedizin.at vorab auf der Website ankündigen.

4.4

AllesMedizin.at dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt ADS die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich ADS nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5

ADS wird Nutzer über AllesMedizin.at – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Nutzerpflichten

Damit AllesMedizin.at mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Regeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1

Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von ADS werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung von AllesMedizin.at mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, ADS umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2

Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über AllesMedizin.at in den Rubriken „Ihre Profilseite“ und „Persönliche Daten ändern“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb von AllesMedizin.at

5.2.1

Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken, Dokumente und Links), die Nutzer über AllesMedizin.at zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2

Es ist verboten, Inhalte über AllesMedizin.at zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung von AllesMedizin.at zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.AllesMedizin.at/rules

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1

Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über AllesMedizin.at eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil („Meine Seite“) hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in den Dateiverwaltungsbereich einzelner Gruppen hochzuladen, um diese den Mitgliedern einer Gruppe, Freunden oder sämtlichen Nutzern von AllesMedizin.at zugänglich zu machen. Schließlich haben auch der Gründer einer Gruppe und von Ihm ernannte Administratoren einer Gruppe innerhalb von AllesMedizin.at die Möglichkeit eine Bilddatei zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.

5.3.2

Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3

Es ist verboten, über AllesMedizin.at Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4

Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5

Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6

ADS behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens ADS konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über AllesMedizin.at gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb von AllesMedizin.at

5.4.1

Die Nutzung von AllesMedizin.at und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über AllesMedizin.at zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

5.4.2

Jede Nutzung, die darauf abzielt, AllesMedizin.at, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung von AllesMedizin.at zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.AllesMedizin.at/rules

5.4.3

Die über AllesMedizin.at zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über AllesMedizin.at einsehbar und von ADS gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb oder Nachrichten innerhalb von AllesMedizin.at), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung von AllesMedizin.at – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von AllesMedizin.at möglich ist.

5.6 Störung von AllesMedizin.at

5.6.1

Störende Eingriffe in AllesMedizin.at sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung von AllesMedizin.at (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2

Elektronische Angriffe jedweder Art auf AllesMedizin.at (einschließlich sämtlicher zum Betrieb von AllesMedizin.at eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von AllesMedizin.at zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
• Brute-Force-Attacken,
• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in AllesMedizin.at einschließlich sämtlicher zum Betrieb von AllesMedizin.at eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder AllesMedizin.at oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1

Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) Nutzerpflichten – ist für die Funktionsfähigkeit von AllesMedizin.at von erheblicher Bedeutung. Daher wird ADS Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens ADS konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von AllesMedizin.at verstößt. Zudem ist ADS dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus AllesMedizin.at ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2

Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird ADS die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für AllesMedizin.at in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
• Verwarnung eines Nutzers,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen von AllesMedizin.at,
• temporäre Sperrung eines Nutzers,
• endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von AllesMedizin.at untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt ADS von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber ADS geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb von AllesMedizin.at eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über AllesMedizin.at zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von ADS einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, AllesMedizin.at für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von ADS gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch ADS

8.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist ADS als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte ADS allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb von AllesMedizin.at erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2

Gegenüber Nutzern haftet ADS uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet ADS uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von ADS verursacht wurden, haftet ADS der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz

9.1

Das Konzept von AllesMedizin.at basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über AllesMedizin.at für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Meine Seite“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen (Privacy Settings) vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch AllesMedizin.at richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung von AllesMedizin.at sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3

Es ist Nutzern untersagt, über AllesMedizin.at erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von AllesMedizin.at oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1

ADS behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1

Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird ADS daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2

Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. ADS verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt ADS befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2

Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von ADS geschuldeten Leistung kann sich ADS auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3

Anstelle von ADS können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für ADS ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber ADS ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur Beendigung der Mitgliedschaft unter Ziffer 3.1).

10.4

Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen ADS und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Unsere Adresse

Artful Data Solutions OG
Plüddemanngasse 75c
8010 Graz
Österreich

Kontakt

Telefon: +43 (0)316 / 228279-0
Fax: +43 (0)316 / 427501-11
eMail: office@artfuldatasolutions.at
Über diese Kontakte erfolgt kein Support.

Vertretungsberechtigt

Thomas Aschauer, Mag. Alexander B. Lang, Kostja Steiner

Sonstiges

Firmenbuchnummer: FN266069x
Firmenbuchgericht: Landesgericht für ZRS Graz
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU63671388
Kammerzugehörigkeit: Wirtschaftskammer Steiermark
Berufsbezeichnung:
· Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnologie
· Handels- und Handelsagentengewerbe
Behörde gem. Paragraph 5ECG: Magistrat Graz